Empfehlungen
Katalog
Studium
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Buchhandlung BücherKnecht, Inh. Markus Knecht, Cornichonstr. 7 76829 Landau (im folgenden Anbieter genannt).
§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinene Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen
zwischen dem Anbieter und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt der
Geschäftsbeziehung aktuellen Fassung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
gelten ausschließlich. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht
anerkannt, es sei denn, der Anbieter hätte diesen ausdrücklich schriftlich
zugestimmt. Dieses Dokument kann ausgedruckt, gespeichert (»Datei speichern
unter«) oder als pdf-Datei heruntergeladen werden.
§2 Vertragsschluß
Die Bestellung der Ware erfolgt per Mausklick durch den Kunden, und zu den
Bedingungen der Website des Anbieters in der jeweils veröffentlichten Form.
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Geschäftsbeziehungen zwischen dm Anbieter und ihren Kunden in der
jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Dieses
Dokument kann ausgedruckt, gespeichert (»Datei speichern unter«) oder als
pdf-Datei heruntergeladen werden.
(2) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters gelten
ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen des
Anbieters abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei
denn, der Anbieter hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich
zugestimmt.
(3) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die
Darstellung des Sortiments des Anbieters auf über das Internet abrufbaren
Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar. Sie ist freibleibend
und unverbindlich.
(4) Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige
Kommunikationswege eine Bestellung an den Anbieter absendet, gibt er ein
Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem
Anbieter ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung
per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung). Diese Bestelleingangsbestätigung
stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber
informieren, dass die Bestellung bei dem Anbieter eingegangen ist. Auf
mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird buch.de
den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot
unterbreiten.
(5) Der Vertrag mit dem Anbieter kommt zustande, wenn der Anbieter dieses
Angebot annimmt, indem der Anbieter das bestellte Produkt an den Kunden
versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail
(Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben
Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein
Kaufvertrag zustande.
(6) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und
der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung, insbesondere der
Selbstbelieferung. Kann der Anbieter das Angebot des Kunden nicht annehmen,
wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die
Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden
werden unverzüglich erstattet.
§3 Lieferung
Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt umgehend. Sie erfolgt ab Lager an
die Bestelladresse des Kunden (angegebene Lieferadresse). Angaben über die
Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn, es wurde ein verbindlicher
Liefertermin in schriftlicher Form zugesagt.
§4 Fälligkeit / Zahlung / Verzug
(1) Der Anbieter akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden
jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich
Absatz 3 mit Vertragsschluss fällig.
(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in
Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu
verlangen. Das Recht des Anbieters, einen höheren Schaden geltend zu machen,
bleibt hiervon unberührt.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter
anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur
befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller
Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Kunde hat dem Anbieter von allen
Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie
sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu
unterrichten. Der Kunde hat dem Anbieter alle Schäden und Kosten zu
ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch
erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen.
Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner
Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung des Anbieters nicht nachkommt,
kann der Anbieter nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom
Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum
stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware oder Pfändung durch
den Anbieter liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden
Versandkosten trägt der Kunde. Der Anbieter ist nach Rückerhalt der Ware zu
deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des
Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.
§ 6 Widerruf
(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von [14 Tagen] ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) [oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung
der Sache] widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache] . Der
Widerruf ist zu richten an:
BücherKnecht, Inh. Markus Knecht, Cornichonstr. 7, 76829 Landau
E-Mail: info@buecherknecht.de
Telefax: 06341/89408
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen
Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. [Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für
eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden,
indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was
deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere [Kosten und] Gefahr
zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.] Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie
mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung [oder der Sache], für uns mit deren Empfang.
§ 7 Gewährleistung
(1) Der Anbieter wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden
sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit
Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab
Ablieferung der Ware.
(2) Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist
die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
§ 8 Datenschutz
(1) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Der Anbieter verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen,
die in den von dem Anbieter betriebenen Shops einkaufen und die
personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die
jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die vom Kunden erhaltenen Daten
werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und
genutzt. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn
und soweit der Anbieter die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder
Meinungsforschung nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat
jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. Der Widerruf
ist zu richten an BücherKnecht, Inh. Markus Knecht, Cornichonstr. 7, 76829
Landau; E-Mail: info@buecherknecht.de; Telefax: 06341/89408.
(2) Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten
Die Kunden des Anbieters können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit
im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten.
Für die Löschung ihrer Benutzerinformationen können sich die Kunden des
Anbieters an info@buecherknecht.de wenden.
§ 9 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig
verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme
einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des
Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht
werden, haftet der Anbieter nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren
Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung
ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen
Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber
hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht
am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder
sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung vonm
Anbieter ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die
persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und dem Anbieter gilt deutsches
Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch
das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende
verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Landau ausschließlicher Gerichtsstand
für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre
Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der
Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.